Hintergründe

In den Monaten Januar bis Mai 2017 waren 75,7% der Personen, die erstmalig einen Asylantrag gestellt haben, jünger als 30 Jahre. Knapp ein Drittel von ihnen ist minderjährig. 22,9% waren 30 bis 60 Jahre alt und 1,3% 60 Jahre und älter. Angesichts der Altersstruktur liegt es auf der Hand, dass für eine erfolgreiche Integration das Bildungs- und Ausbildungssystem eine zentrale Rolle spielt.

Im Zeitraum Januar bis Mai 2017 betrug der Anteil von Frauen, die einen Asylerstantrag gestellt haben, 37,8%. Der Anteil von Männern betrug 62,2%. Das heißt, fast zwei Drittel aller Anträge wurden von männlichen Asylsuchenden gestellt.

Es gibt verschiedene Gründe, warum Menschen ihr Heimatland verlassen. Die häufigsten Fluchtursachen sind Krieg, Diskriminierung, Verfolgung, Armut und Naturkatastrophen, wobei auch mehrere dieser Gründe zugleich zur Flucht veranlassen können. Der bei Weitem größte Teil der Geflüchteten in Deutschland stammt aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan und dem Irak. Sie sind vor den direkten Auswirkungen der bewaffneten Konflikte geflohen.
Manche Menschen werden wegen ihrer politischen Gesinnung, ethnischen Zugehörigkeit, Religion oder sexuellen Neigung diskriminiert und verfolgt und müssen in ihrem Heimatland um ihr Leben fürchten.
Vor allem in Afrika sind viele Menschen aufgrund von mangelnder Ernährung, unzureichender Gesundheitsversorgung und Arbeitslosigkeit in ihrer Existenz bedroht. Die extreme Armut zwingt sie dazu, ihre Länder zu verlassen.
Auch Naturkatastrophen, die als Folge des Klimawandels immer häufiger auftreten, führen dazu, dass Menschen nicht mehr in ihrer Heimat leben können. Dürre, Überschwemmungen wegen des steigenden Meeresspiegels und schwere Stürme zerstören den Wohnraum und entziehen vor allem den Bewohnern, die in Armut leben, ihre Existenzgrundlage.

Im Folgenden sind in Prozentzahlen die Entscheidungen des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für das laufende Jahr und das Vorjahr aufgeführt.

Januar – Mai 2017
Anerkennung als Flüchtlinge: 21%
Subsidiärer Schutz: 17%
Abschiebungsverbot: 7%
Formelle Entscheidungen*: 16%
Ablehnung des Asylantrags: 39%

2016
Anerkennung als Flüchtlinge: 37%
Subsidiärer Schutz: 22%
Abschiebungsverbot: 3%
Formelle Entscheidungen*: 13%
Ablehnung des Asylantrags: 25%

* Bei formellen Entscheidungen wird ein Asylantrag nicht inhaltlich geprüft. Das gilt z. B. bei Verfahrenseinstellungen, wenn ein Antragsteller seinen Antrag zurückzieht oder ein anderer EU-Staat für die Prüfung des Antrags zuständig ist.

Für die zehn Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden gelten folgende Schutzquoten:
Syrien: 93,9%
Afghanistan: 44,0%
Irak: 57,8%
Eritrea: 76,1%
Iran: 53,4%
Somalia: 65,5%
Nigeria: 15,0%
Türkei: 22,4%
Russische Föderation: 8,4%
Guinea: 13,1%

1. Ankunft
Asylsuchende müssen sich bei oder kurz nach der Ankunft bei einer staatlichen Stelle, zum Beispiel der Grenzbehörde oder der Polizei, melden. Dann folgt die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung. Zur Registrierung werden persönliche Daten, ein Lichtbild und Fingerabdrücke zentral gespeichert. Asylsuchende erhalten einen Ankunftsnachweis. Dieses Ausweisdokument berechtigt zum Aufenthalt in Deutschland sowie dazu, staatliche Leistungen wie Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung zu erhalten. Während ihres Aufenthalts in der Aufnahmeeinrichtung (und auch in einer anschließenden Unterbringung) erhalten die Bewohner existenzsichernde Sachleistungen sowie monatlich einen Geldbetrag zur Deckung persönlicher Bedürfnisse.

2. Antragstellung
Das Asylverfahren wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) durchgeführt. Asylsuchende müssen in der für sie zuständigen Außenstelle persönlich ihren Antrag stellen. Bei diesem Termin ist eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher anwesend. Antragstellende erhalten eine Aufenthaltsgestattung, die sie dazu berechtigt, so lange in Deutschland zu bleiben, bis über ihren Antrag entschieden ist. Diese Gestattung ist allerdings – je nach Bundesland – auf den Bezirk, den Kreis oder das Bundesland der zuständigen Aufnahmeeinrichtung beschränkt. Bei guter Bleibeperspektive wird diese sogenannte Residenzpflicht nach drei Monaten aufgehoben.
Nach der vorübergehenden Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen werden die meisten Antragstellenden innerhalb des Bundeslandes auf Gemeinschaftsunterkünfte verteilt oder erhalten die Erlaubnis, eine Wohnung zu beziehen.

3. Anhörung und Entscheidung
In einer persönlichen Anhörung schildern die Antragstellenden vor sogenannten Entscheider*innen des Bundesamts die jeweiligen Fluchtgründe. Die Asylsuchenden sollen im Beisein eines Dolmetschers ihre Lebensumstände im Herkunftsland darlegen und darüber informieren, warum und auf welche Weise sie verfolgt werden. Falls vorhanden, müssen Beweismittel vorgelegt werden. Der/Die Sachbearbeiter*in des BAMF trifft auf Grundlage der Schilderungen der Antragstellenden sowie u. a. Informationen über die Situation im Herkunftsland die Entscheidung über den Asylantrag.

4. Anerkennung
Bei einem positiven Bescheid wird eine der folgenden Schutzformen gewährt:
Flüchtlingsschutz,
Asylberechtigung,
subsidiärer Schutz,
Abschiebungsverbot.
Der/Die Antragsteller*in erhält eine zeitlich begrenzte Aufenthaltsgenehmigung, wobei die Dauer von der gewährten Schutzform abhängt.

5. Ablehnung und Möglichkeit der Klage
Wenn ein Asylantrag abgelehnt wird, muss die betroffene Person innerhalb einer gesetzten Frist ausreisen. Sie kann jedoch gegen den Bescheid beim Verwaltungsgericht klagen. Kommt das Gericht zu dem Schluss, dass sehr wohl eine Schutzberechtigung besteht, wird das Bundesamt zur Schutzgewährung verpflichtet. Wird die Klage abgewiesen, bleibt die Ausreisepflicht bestehen. Zuständig für die Rückführungen sind die jeweiligen Ausländerbehörden. Sie können eine Duldung oder befristete Aufenthaltserlaubnis erteilen, wenn aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen eine Abschiebung nicht verantwortet werden kann.

6. Nach dem Abschluss des Asylverfahrens
Für alles, was den Aufenthalt in Deutschland nach Beendigung des Verfahrens betrifft, ist nicht mehr das BAMF zuständig, sondern die örtlichen Ausländerbehörden in den Bundesländern. Bei einem positiven oder teilweise positiven Asylbescheid hat die Ausländerbehörde u. a. die Aufgabe, Aufenthaltsdokumente auszustellen oder zu verlängern und über Anträge auf Familienzuführung zu entscheiden.

Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention
Menschen gelten als Flüchtlinge, wenn sie sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure außerhalb ihres Herkunftslands aufhalten. Ihr Leben oder ihre Freiheit wäre in ihrem Herkunftsland aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung bedroht. Der Flüchtlingsschutz ist umfangreicher als die Asylberechtigung.
Wird der Flüchtlingsschutz gewährt, erhält die betroffene Person eine Aufenthaltserlaubnis für die Dauer von drei Jahren. Sie beinhaltet auch den Anspruch auf Familienzusammenführung, ermöglicht eine uneingeschränkte Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit. Außerdem besteht ein Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs, Ausstellung eines Reiseausweises, bestimmte Sozialleistungen, Ausbildungsförderung und Familienleistungen.
Wenn im Heimatland nach wie vor die Gefährdungssituation besteht, der Lebensunterhalt weitestgehend gesichert ist und ein gehobenes Deutschniveau nachgewiesen werden kann, kann nach drei Jahren der Antrag auf eine Niederlassungserlaubnis gestellt werden.

Asylberechtigung nach dem Grundgesetz
Eine Asylberechtigung nach Artikel 16a des Grundgesetzes bekommen politisch Verfolgte, die aufgrund ihrer Nationalität, politischen Überzeugung, Religion oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein würden. Sie erhalten für zunächst drei Jahre eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis. Die damit verbundenen Folgerechte entsprechen denen von Flüchtlingen, die unter dem Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention stehen.

Subsidiärer Schutz nach EU-Recht
Subsidiärer Schutz wird dann gewährt, wenn weder der Flüchtlingsschutz noch die Asylberechtigung gewährt werden können, jedoch die begründete Annahme besteht, dass den Asylsuchenden in ihrem Herkunftsland ernsthafter Schaden droht (z. B. Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, willkürliche Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts).
Subsidiär Schutzberechtigte erhalten für ein Jahr eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis. Wenn die Lage im Herkunftsland unverändert ist, kann sie für jeweils zwei Jahre verlängert werden. Eine Niederlassungserlaubnis erfolgt erst nach fünf Jahren.

Nationale Abschiebungsverbote
Wenn im Herkunftsland schwere Erkrankungen oder eine unzureichende Versorgung, z. B. von Minderjährigen oder Alleinstehenden mit minderjährigen Kindern drohen, kann ein Abschiebungsverbot erteilt werden. Dann wird eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis erteilt (siehe Subsidiärer Schutz).

Was bedeutet die Gewährung einer Duldung?
Die Duldung ist kein Aufenthaltsrecht, sondern bedeutet nur eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Sie gilt maximal für sechs Monate und kann mehrmals verlängert werden. Zumeist erfolgen die Verlängerungen um ein, drei oder sechs Monate. Die Duldung kann nach 18 Monaten durch eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ersetzt werden. Geduldete dürfen mit Genehmigung der Ausländerbehörde nach einer dreimonatigen Wartefrist eine Arbeit aufnehmen. Die Wartefrist gilt nicht bei einer Berufsausbildung. Geduldete Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung.